RE: Foren-Handles und Markennamen

#16 von m-pax , 13.07.2005 11:34

Der verteidigende Anwalt schreibt zum Beispiel:
ZITATDes Weiteren liegt auch keine kennzeichenmäßige Benutzung vor. Der Nickname wird nicht zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen verwendet, sondern ausschließkuch zur bezeichnung eines Mitglieds eines Internet-Forums. Auch aus diesem Grunde besteht kein Anspruch.[/quote]
Das bedeutet, dass er der Meinung ist, dass es keine Rolle spielt, ob der Namen als Marke registriert ist, solange man nichts anbietet. Der Typ hat ne Doktorarbeit über Missbrauch von Abmahnungen im Internet (oder so ähnlich) geschrieben.



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#17 von AxelF , 13.07.2005 11:44

Hallo m-pax,

ich kenne die Ausführungen des Anwalts und sehe das ganze ähnlich. Fraglich ist nur, ob ein Richter dies auch so sieht. Problematisch wird es dann, wenn z.B. ein fiktiver User mit dem Namen "Coka-Cola Germany" in einem Forum strafbare Äußerungen hinterlässt. Spätestens dies dürfte zu einer Verfolgung wegen Rufschädigung o.ä. seitens des genannten Markeninhabers führen ...

Grüße
Axel



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#18 von anna_log , 13.07.2005 11:52

Zitat von ingobohn
[...]
1) Habe ich schon genug SPAMs zum Thema "Pernisverlängerung" und
[...]


Nimm doch einen Konverter /smile.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="smile.gif" />
Matthias



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#19 von archisch , 13.07.2005 11:56

Bei der Recherche wurden keine Aktenzeichen gefunden

kein Treffer bei der Suche nach: "ARCHISCH"/text

= Auskunft dpinfo

reicht doch oder?

VG
Gerd



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#20 von TMi , 13.07.2005 12:29

Nun, ich bin kein Markenrechtler, aber angesichts der unverschämt kurzen Frist und den Verpflichtungen, die der Betroffene bei der außergerichtlichen Einigung eingehen soll, erscheint mir diese Vorgehensweise ihrerseits wettbewerbsrechtlich äußerst fragwürdig zu sein.
Eine Abmahnung ist zwar o.k., aber die Kanzlei sollte sich fragen, ob sie nicht auch gegen geltendes Wettbewerbsrecht veerstößt.

Im Übrigen kann sich die Verantworlichkeit eines Foren-Betreibers für ein Mitglied, dass unter einem geschützten Markennahmen auftritt, aus dem Teledienstgesetz (§ 5 TDK) ergeben.



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#21 von RainerT , 13.07.2005 12:35

Jetzt habe ich mich schon 4 mal angemeldet (natürlich jedes mal mit neuer Kennung und Passwort) und jedesmal meldet diese blöde Software, das mein Passwort nicht stimmt. Ich gebe es auf.



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#22 von m-pax , 13.07.2005 12:43

Du musst in der Mail zuerst den Bestätigungslink klicken.
Dabei musst du beachten, dass der Link (zumindest bei mir) defekt ist ... das "<br" am Ende musst du entfernen.



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#23 von CaT ( gelöscht ) , 13.07.2005 13:11

Also ich hab ehrlich gesagt auch überhaupt keine Lust mich da anzumelden.
Vorallem komme ich aus der Schweiz und weiss nicht, ob das nur für deutsche Bürger gilt.

Falls jemand evlt. meinen Nic checken könnte wär ich froh.

Weiterhin ist es fraglich, ob wirklich jemand kommt und jetzt das ganze Forum nach geschützen Nicknames durchsucht.
Und dann kommt der nächste Punkt dass es schwer wird, dass sich ALLE User hier im Forum den Thread ansehen und dann den Check machen.

Ich hoffe auf jedenfall das hier nix passiert.



CaT

RE: Foren-Handles und Markennamen

#24 von ManuP , 13.07.2005 13:40

Was für eine Sauerei wenn Firmen damit durchkommen!
Vorallem wenn man wirklich so heißt. "Manuel" ist bsp. registriert, aber was soll ich denn dagegen machen?

Es kann doch nicht so weit kommen, dass man sich einen (wenn auch nur in Internetforen) anderen Namen zulegen MUSS /shok.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="shok.gif" />



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#25 von Goodspeed , 13.07.2005 13:50

Zitat von CaT
Falls jemand evlt. meinen Nic checken könnte wär ich froh.


Ich bin heute an 'ner Planierraupe vorbei gefahren, da stand's groß auf der Seite. /wink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="wink.gif" /> /biggrin.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="biggrin.gif" />

Ich gehe aber mal davon aus, dass sich Caterpillar® nur das Logo schützen kann, die Abkürzung "CAT" nicht. Hat nun mal (zumindest im Englischen) auch noch eine andere Bedeutung. Genauso wundere ich mich, dass man sich einen Begriff wie "Auge" schützen lassen kann. Das Wort gehört doch zum allgemeinen Sprachgebrauch. /blink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="blink.gif" />

Christian



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#26 von Stefan68 , 13.07.2005 14:03

Dann bin ich mal ganz flink und lass mir Papst, Kanzler, Präsident etc. schützen und verlange von jedem, der sich oder ander so nennt, eine Markennutzungsgebühr. /good.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="good.gif" />



 
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RE: Foren-Handles und Markennamen

#27 von m-pax , 13.07.2005 14:11

Zitat von Stefan68
Dann bin ich mal ganz flink und lass mir Papst, Kanzler, Präsident etc. schützen und verlange von jedem, der sich oder ander so nennt, eine Markennutzungsgebühr. /good.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="good.gif" />


Da jibt es doch sowas wie Prior Dingsbumens ... ich glaub da hast du schlechte Chancen.
Natürlich gibt es auch noch die Sache mit den Wörtern aus dem Wortschatz, aber seit dem Post-Urteil würd ich mich da nicht mehr drauf verlassen =o/



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#28 von Imagen ( gelöscht ) , 13.07.2005 14:17

Tja, meinen Namen hat's leider auch erwischt. Habe gerade an Frank eine Mail geschickt.

Tschüss Imagen /sad.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="sad.gif" /> /sad.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="sad.gif" />

VG
Karla



Imagen

RE: Foren-Handles und Markennamen

#29 von ingobohn , 13.07.2005 14:32

Zitat von Goodspeed
Genauso wundere ich mich, dass man sich einen Begriff wie "Auge" schützen lassen kann. Das Wort gehört doch zum allgemeinen Sprachgebrauch. /blink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="blink.gif" />


Nicht bei Blinden. /biggrin.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="biggrin.gif" /> SCNR



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RE: Foren-Handles und Markennamen

#30 von AxelF , 13.07.2005 14:33

@Frank:

kannst Du diesen Thread pinnen und in Deinem Eröffnungbeitrag ganz vorne die Umbenennungen auflisten, damit man bei den vielen "neuen" Mitgliedern ohne Avatar nicht ins Schleudern kommt und zumindest ansatzweise einen Anhaltspunkt hat, wer wer ist.

Gruß
Axel



 
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