Der verteidigende Anwalt schreibt zum Beispiel: ZITATDes Weiteren liegt auch keine kennzeichenmäßige Benutzung vor. Der Nickname wird nicht zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen verwendet, sondern ausschließkuch zur bezeichnung eines Mitglieds eines Internet-Forums. Auch aus diesem Grunde besteht kein Anspruch.[/quote] Das bedeutet, dass er der Meinung ist, dass es keine Rolle spielt, ob der Namen als Marke registriert ist, solange man nichts anbietet. Der Typ hat ne Doktorarbeit über Missbrauch von Abmahnungen im Internet (oder so ähnlich) geschrieben.
ich kenne die Ausführungen des Anwalts und sehe das ganze ähnlich. Fraglich ist nur, ob ein Richter dies auch so sieht. Problematisch wird es dann, wenn z.B. ein fiktiver User mit dem Namen "Coka-Cola Germany" in einem Forum strafbare Äußerungen hinterlässt. Spätestens dies dürfte zu einer Verfolgung wegen Rufschädigung o.ä. seitens des genannten Markeninhabers führen ...
Nun, ich bin kein Markenrechtler, aber angesichts der unverschämt kurzen Frist und den Verpflichtungen, die der Betroffene bei der außergerichtlichen Einigung eingehen soll, erscheint mir diese Vorgehensweise ihrerseits wettbewerbsrechtlich äußerst fragwürdig zu sein. Eine Abmahnung ist zwar o.k., aber die Kanzlei sollte sich fragen, ob sie nicht auch gegen geltendes Wettbewerbsrecht veerstößt.
Im Übrigen kann sich die Verantworlichkeit eines Foren-Betreibers für ein Mitglied, dass unter einem geschützten Markennahmen auftritt, aus dem Teledienstgesetz (§ 5 TDK) ergeben.
Jetzt habe ich mich schon 4 mal angemeldet (natürlich jedes mal mit neuer Kennung und Passwort) und jedesmal meldet diese blöde Software, das mein Passwort nicht stimmt. Ich gebe es auf.
Du musst in der Mail zuerst den Bestätigungslink klicken. Dabei musst du beachten, dass der Link (zumindest bei mir) defekt ist ... das "<br" am Ende musst du entfernen.
Also ich hab ehrlich gesagt auch überhaupt keine Lust mich da anzumelden. Vorallem komme ich aus der Schweiz und weiss nicht, ob das nur für deutsche Bürger gilt.
Falls jemand evlt. meinen Nic checken könnte wär ich froh.
Weiterhin ist es fraglich, ob wirklich jemand kommt und jetzt das ganze Forum nach geschützen Nicknames durchsucht. Und dann kommt der nächste Punkt dass es schwer wird, dass sich ALLE User hier im Forum den Thread ansehen und dann den Check machen.
Was für eine Sauerei wenn Firmen damit durchkommen! Vorallem wenn man wirklich so heißt. "Manuel" ist bsp. registriert, aber was soll ich denn dagegen machen?
Es kann doch nicht so weit kommen, dass man sich einen (wenn auch nur in Internetforen) anderen Namen zulegen MUSS /shok.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="shok.gif" />
Zitat von CaTFalls jemand evlt. meinen Nic checken könnte wär ich froh.
Ich bin heute an 'ner Planierraupe vorbei gefahren, da stand's groß auf der Seite. /wink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="wink.gif" /> /biggrin.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="biggrin.gif" />
Ich gehe aber mal davon aus, dass sich Caterpillar® nur das Logo schützen kann, die Abkürzung "CAT" nicht. Hat nun mal (zumindest im Englischen) auch noch eine andere Bedeutung. Genauso wundere ich mich, dass man sich einen Begriff wie "Auge" schützen lassen kann. Das Wort gehört doch zum allgemeinen Sprachgebrauch. /blink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="blink.gif" />
Dann bin ich mal ganz flink und lass mir Papst, Kanzler, Präsident etc. schützen und verlange von jedem, der sich oder ander so nennt, eine Markennutzungsgebühr. /good.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="good.gif" />
Zitat von Stefan68Dann bin ich mal ganz flink und lass mir Papst, Kanzler, Präsident etc. schützen und verlange von jedem, der sich oder ander so nennt, eine Markennutzungsgebühr. /good.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="good.gif" />
Da jibt es doch sowas wie Prior Dingsbumens ... ich glaub da hast du schlechte Chancen. Natürlich gibt es auch noch die Sache mit den Wörtern aus dem Wortschatz, aber seit dem Post-Urteil würd ich mich da nicht mehr drauf verlassen =o/
Zitat von GoodspeedGenauso wundere ich mich, dass man sich einen Begriff wie "Auge" schützen lassen kann. Das Wort gehört doch zum allgemeinen Sprachgebrauch. /blink.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="blink.gif" />
Nicht bei Blinden. /biggrin.gif" style="vertical-align:middle" emoid="" border="0" alt="biggrin.gif" /> SCNR
kannst Du diesen Thread pinnen und in Deinem Eröffnungbeitrag ganz vorne die Umbenennungen auflisten, damit man bei den vielen "neuen" Mitgliedern ohne Avatar nicht ins Schleudern kommt und zumindest ansatzweise einen Anhaltspunkt hat, wer wer ist.